Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist am Montag zum zehnten Mal vor Gericht erschienen, um sich im laufenden Korruptionsprozess zu verteidigen. Der Prozess, der bereits seit Dezember 2024 andauert, wird von heftigen Debatten zwischen der Verteidigung und den Richtern begleitet.
Laut der israelischen Zeitung Yedioth Ahronoth war Netanjahu während der Anhörung erneut mit Einschränkungen durch das Gericht konfrontiert. Als der Premierminister das Wort ergreifen wollte, lehnten die Richter dies ab und verwiesen darauf, dass sie sich mit seinen Anwälten verständigen würden. Netanjahu zeigte sich überrascht über die Entscheidung.
Verzögerungen und Vertagung wegen „dringender Sicherheitsberatungen“
Die Anhörung musste zweimal unterbrochen werden. Während der ersten Pause traf Netanjahu Verteidigungsminister Yisrael Katz. Später, nachdem ihm ein Umschlag überreicht worden war, bat der Ministerpräsident erneut um eine Unterbrechung und erklärte: „Es tut mir leid, ich muss wirklich gehen.“
Berichten zufolge führte Netanjahu während der 20-minütigen Pause eine „dringende Sicherheitsberatung“ durch, nachdem bekannt wurde, dass ein hochrangiger Hamas-Kommandeur in der libanesischen Stadt Sayda durch die israelische Armee getötet worden war. Die israelische Presse spekulierte, dass die Unterbrechung in direktem Zusammenhang mit diesem Angriff stand.
Ein langwieriger Prozess mit vielen Fehlterminen
Seit Beginn des Prozesses am 10. Dezember 2024 war Netanjahu verpflichtet, dreimal wöchentlich vor Gericht zu erscheinen. Doch der Regierungschef versäumte mehrere Anhörungen aus unterschiedlichen Gründen, darunter eine medizinische Operation sowie offizielle Reisen in das besetzte syrische Gebiet des Berges Hermon und in die USA.
Korruptionsvorwürfe und mögliche Haftstrafe
Die Korruptionsvorwürfe gegen Netanjahu reichen bis ins Jahr 2019 zurück. Damals erhob der israelische Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit Anklage wegen Bestechung, Vertrauensmissbrauchs und Amtsmissbrauchs.
Ein zentraler Vorwurf lautet, Netanjahu habe dem Telekommunikationsunternehmen Bezeq durch politische Entscheidungen Vorteile in Höhe von 276 Millionen US-Dollar verschafft. Im Gegenzug soll die Bezeq-Tochter Walla News vorteilhafte Berichterstattung über ihn und seine Familie veröffentlicht haben.
Zudem soll Netanjahu Luxusgeschenke, darunter Champagner, Zigarren und Schmuck im Wert von 283.000 US-Dollar, von dem israelischen Filmproduzenten Arnon Milchan und dem australischen Milliardär James Packer erhalten haben – mutmaßlich als Gegenleistung für politische Gefälligkeiten.
Ein weiterer Anklagepunkt betrifft eine angebliche Absprache mit Arnon Mozes, dem Verleger der Zeitung Yedioth Ahronoth. Demnach soll Netanjahu zugestimmt haben, Gesetze zu erlassen, die einen Konkurrenten von Yedioth Ahronothschwächen, wenn die Zeitung im Gegenzug wohlwollender über ihn berichtet.
Sollte Netanjahu in den Verfahren schuldig gesprochen werden, droht ihm eine Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren. Der Ministerpräsident weist sämtliche Vorwürfe zurück und beteuert seine Unschuld.
von Fred Coldson