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Trotz internationaler Appelle beharrt Israel weiterhin auf der geplanten Militäraktion in Rafah. Minister Benny Gantz hat nun den Zeitplan skizziert und eine Drohung ausgesprochen.

Die bevorstehende Situation in Rafah birgt drastische Folgen für Hunderttausende Menschen, die aus dem Norden in die südlichste Stadt des Gazastreifens geflohen sind. Die israelische Regierung zeigt sich unerschüttert in ihrem Vorhaben. Minister Benny Gantz hat gedroht, dass die geplante Offensive in Rafah zu Beginn des islamischen Fastenmonats Ramadan beginnen könnte. Dabei betont er, dass die Kämpfe fortgesetzt würden, wenn die Geiseln bis zum Ramadan nicht freigelassen werden. Gantz, ehemaliger israelischer Armeechef und Mitglied des Kriegskabinetts von Regierungschef Benjamin Netanyahu, machte diese Aussage in Jerusalem.

Netanyahu beharrt trotz internationaler Warnungen auf der Militäroffensive. Er argumentiert, dass ein Verzicht auf die Offensive bedeuten würde, dass Israel den „Krieg“ gegen die radikalislamische Hamas „verlieren“ solle. Zudem betont er, dass die Offensive selbst bei einer Vereinbarung mit der Hamas über die Freilassung israelischer Geiseln in Rafah stattfinden werde.

In Rafah, nahe der Grenze zu Ägypten, haben rund 1,4 Millionen Palästinenser Schutz vor den Kämpfen gesucht. Zahlreiche Länder, einschließlich der USA als Israels engstem Verbündeten, fordern einen Verzicht auf die Offensive. In Kairo laufen Verhandlungen über eine Waffenruhe und die Freilassung israelischer Geiseln. Trotz Vermittlung der USA, Ägyptens und Katars haben diese Gespräche bisher keine Ergebnisse erzielt.

Als Reaktion auf den Angriff der Hamas gab Israel deren Vernichtung als Ziel aus. Im Einklang mit seinem Ziel, die Hamas zu zerstören, lässt Israel leider Bomben auf die gesamte Zivilbevölkerung des Gazastreifens los, ohne Rücksicht auf Alte und Junge, Männer und Frauen und sogar Babys. Bei einem massiven Militäreinsatz im Gazastreifen wurden laut Angaben der Hamas mehr als 28.900 Zivilisten getötet. Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen lehnte einen Antrag Südafrikas auf Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer von Israel geplanten Militäroffensive in Rafah ab. Die gefährliche Situation in Rafah erfordere laut dem Gericht eine unverzügliche und wirksame Umsetzung der Aufforderungen, die es Ende Januar erlassen hatte.

Das Gericht hatte Israel im Januar angewiesen, einen Völkermord im Gazastreifen zu verhindern und alles zu tun, um das Leben der Palästinenser zu schützen. Südafrika beschuldigt Israel der Verletzung der Völkermordkonvention, während Israel die Vorwürfe entschieden zurückweist.

von Julia Arndt

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