Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat angekündigt, dass sein Land den Staat Palästina offiziell anerkennen wird. In einer Mitteilung auf der Plattform X (vormals Twitter) erklärte Macron am Dienstagabend, dass er die Entscheidung seines Landes im September bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen offiziell bekannt geben werde.
„Ich habe beschlossen, dass Frankreich den Staat Palästina anerkennt, weil wir uns für einen fairen und dauerhaften Frieden im Nahen Osten einsetzen“, schrieb Macron.
In einem offenen Brief an den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, bekräftigte Macron seine Überzeugung, dass eine politische Lösung im Nahostkonflikt nur durch die Gründung eines palästinensischen Staates möglich sei. Der Brief wurde gemeinsam mit der Ankündigung auf Macrons offiziellem X-Profil veröffentlicht.
Dringender Appell für Gaza
Der französische Staatschef betonte, dass die humanitäre Lage im Gazastreifen ein sofortiges Handeln erfordere.
„Es ist dringend notwendig, den Krieg in Gaza zu beenden und die Zivilbevölkerung zu schützen“, erklärte Macron.
Er erneuerte seine Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand, der Freilassung aller Geiseln aus der Gewalt der Hamas sowie umfassender humanitärer Hilfe für die notleidende Bevölkerung im Gazastreifen. Darüber hinaus forderte er die vollständige Entwaffnung der Hamas.
„Gleichzeitig muss die Entwaffnung der Hamas garantiert, Gaza gesichert und wiederaufgebaut werden. Schließlich muss ein palästinensischer Staat gegründet und sein Fortbestand dauerhaft gewährleistet werden.“
Macron betonte, dass es keine tragfähige Alternative zu einer Zwei-Staaten-Lösung gebe.
„Alle Seiten haben die Verantwortung, zu zeigen, dass Frieden im Nahen Osten möglich ist.“
Internationale Palästina-Konferenz im Juli
Im Vorfeld der offiziellen Anerkennung kündigte Macron an, dass Frankreich gemeinsam mit Saudi-Arabien eine internationale Palästina-Konferenz ausrichten wird. Diese soll vom 28. bis 30. Juli stattfinden und sich mit konkreten Schritten zur Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung befassen.
Die Konferenz versteht sich als diplomatische Antwort auf die anhaltenden Kämpfe in Gaza und die stockenden internationalen Verhandlungen. Ziel sei es, politische Perspektiven zu eröffnen, internationale Vermittlungsinitiativen zu bündeln und humanitäre sowie infrastrukturelle Aufbauhilfe zu koordinieren.
Frankreich als erstes G7-Land mit Anerkennung
Mit dem Schritt wird Frankreich das erste G7-Mitglied und eines der einflussreichsten Länder Europas sein, das Palästina völkerrechtlich anerkennt. Damit folgt Paris anderen Staaten wie Spanien, Norwegen, Irland und Armenien, die ihre Anerkennung in den vergangenen Monaten nach dem Beginn des Gaza-Kriegs am 7. Oktober 2023 ausgesprochen hatten.
Insgesamt haben bislang 147 Staaten weltweit Palästina anerkannt – darunter Russland, China und die Türkei. Deutschland, die USA, das Vereinigte Königreich, Italien und weitere westliche Staaten lehnen eine Anerkennung bislang ab oder knüpfen sie an Bedingungen.
von Muharrem Bulut
