US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben sich auf die Grundzüge eines neuen Handelsabkommens zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union geeinigt. Das gaben beide Seiten am Rande eines Treffens im schottischen Golfresort Turnberry bekannt. Das Abkommen sieht weitreichende Handelsliberalisierungen, milliardenschwere Investitionen und eine schrittweise Abkehr Europas von russischen Energieimporten vor.
„Wir haben ein sehr großes Abkommen abgeschlossen“, sagte Trump nach dem Treffen.
„Die EU wird nicht nur zollfrei mit uns handeln, sondern auch massiv in unser Land investieren.“
Einheitlicher Zollsatz und strategische Partnerschaft
Kernpunkt des Abkommens ist die Einführung eines einheitlichen Zollsatzes von 15 Prozent auf Warenimporte aus der EU. Damit endet ein monatelanger Handelsstreit, der insbesondere den transatlantischen Automobilsektor belastet hatte.
Trump betonte, das Abkommen beinhalte auch die Bereitschaft der EU, ihre Märkte für US-Produkte weiter zu öffnen – insbesondere für Energie, landwirtschaftliche Erzeugnisse und militärische Ausrüstung.
„Die Europäische Union wird Energie im Wert von 750 Milliarden Dollar aus den USA kaufen und zusätzlich 600 Milliarden Dollar investieren“, erklärte Trump.
„Außerdem sind sie bereit, große Mengen militärischer Ausrüstung zu erwerben. Und wir haben die beste Ausrüstung der Welt.“
Zollfreiheit für strategische Güter
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sprach von einem „Abkommen mit globaler Bedeutung“ und erklärte, dass man sich auf Nullzölle für eine Reihe strategisch wichtiger Produkte geeinigt habe. Dazu zählen laut von der Leyen:
- Flugzeuge und Flugzeugteile
- Bestimmte Chemikalien
- Ausgewählte Pharmazeutika
- Halbleiterausrüstung
- Landwirtschaftliche Erzeugnisse
- Kritische Rohstoffe und natürliche Ressourcen
„Der einheitliche Zollsatz von 15 Prozent bildet eine klare Obergrenze. Für einige Schlüsselprodukte haben wir Nullzölle vereinbart“, so von der Leyen.
„Das schafft Planungssicherheit und Transparenz für Bürger und Unternehmen.“
Abkehr von russischer Energie
Ein besonders gewichtiger Teil der Vereinbarung betrifft die Energiepolitik. Von der Leyen kündigte an, dass russische Gas- und Ölimporte schrittweise durch Flüssigerdgas (LNG), Erdöl und nukleare Brennstoffe aus den USA ersetzt würden.
„Das stärkt unsere Energiesicherheit und verringert unsere Abhängigkeit von Russland“, betonte sie.
Trump bezeichnete die Vereinbarung als eine „partnerschaftliche Beziehung“, die Europa und die USA enger zusammenbringe.
„Ich glaube, dieses Abkommen wird uns wirklich sehr nahe bringen. Es ist keine Rivalität mehr, sondern eine strategische Zusammenarbeit.“
Keine Änderungen bei Stahl- und Aluminiumzöllen
Auf Nachfrage erklärte Trump, dass bestehende Zölle auf Stahl und Aluminium von dem neuen Handelsabkommen nicht betroffen seien. Diese würden weiterhin separat geregelt und blieben vorerst bestehen.
Zufriedene Partner – trotz schwieriger Verhandlungen
Von der Leyen bestätigte, dass die Verhandlungen „schwierig, aber fair“ gewesen seien.
„Ich wusste von Anfang an, dass es kein einfacher Weg wird. Doch wir haben ein ausgewogenes, für beide Seiten vorteilhaftes Ergebnis erzielt“, so die Kommissionspräsidentin.
Beide Seiten kündigten an, die Liste der betroffenen Produkte und Branchen in den kommenden Wochen weiter zu präzisieren und auf dieser Grundlage rechtlich verbindliche Vereinbarungen auszuarbeiten. Das Abkommen soll offiziell bis zum 1. August finalisiert und unterzeichnet werden.
von Fred Coldson
