Am Montag betonte der Präsident der Europäischen Union, dass engere Beziehungen zwischen der Türkei und der EU von der aktiven Beteiligung der Türkei an der Lösung der langjährigen Teilung Zyperns abhängen. Die Türkei strebt seit vielen Jahren eine EU-Mitgliedschaft an, doch die Gespräche über einen Beitritt stagnieren aufgrund von Bedenken der EU hinsichtlich der Menschenrechtslage und der Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit in Ankara.
Das im östlichen Mittelmeer gelegene Zypern hat wie alle anderen EU-Mitgliedstaaten ein Vetorecht gegenüber den türkischen EU-Bestrebungen, seit es 1974 nach einem kurzen Putsch unter griechischer Führung durch eine türkische Intervention geteilt wurde. Während die Republik Zypern 2004 Mitglied der EU wurde, erkennen insgesamt 13 Länder, darunter die Türkei, Nordzypern an.
„Zypern setzt sich nachdrücklich für eine Verbesserung der Beziehungen zwischen der EU und Ankara ein, und Fortschritte hängen von den Entwicklungen und einer Lösung der Zypernfrage ab“, erklärte der zyprische Präsident Nikos Christodoulides vor Journalisten nach einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Nikosia.
Während seines offiziellen Besuchs auf der Insel betonte Steinmeier, dass das türkische Vorgehen auf Zypern in die Bewertung der allgemeinen Beziehungen zur EU einfließen sollte. Er forderte die Mitgliedstaaten auf, der Türkei diese Botschaft zu übermitteln und betonte, wie wichtig eine Lösung des Zypernkonflikts sei.
Die Bemühungen um eine Versöhnung zwischen der griechischen und der türkischen Gemeinschaft Zyperns sind 2017 gescheitert. Nikosia drängt die EU, einen Vermittler zu ernennen, um erneute Verhandlungen zu erleichtern, ist aber offen für jede Rolle, die die Vereinten Nationen, die die Friedensbemühungen in Zypern anführen, spielen könnten.
Die Spannungen zwischen den zypriotischen Gemeinschaften brachen 1963 aus und führten zur Entsendung einer UN-Friedensmission, die bis heute eine 180 Kilometer lange Waffenstillstandslinie überwacht.
Steinmeier teilte mit, dass das deutsche Kabinett vor kurzem die Entsendung von Polizeibeamten in die zivile Polizeieinheit der UN-Truppe gebilligt hat.
von Klaus Augental
