Die Europäische Kommission hat betont, dass die Europäische Union grundsätzlich offen für eine Zusammenarbeit mit der türkischen Verteidigungsindustrie ist. Dies könne im Rahmen des gemeinsamen Verteidigungsfinanzierungsprogramms European Security Action (SAFE) erfolgen.
Ein Sprecher der EU-Kommission erklärte im Rahmen eines von der EU-Delegation in Brüssel organisierten Presseprogramms gegenüber türkischen Journalisten, dass die Türkei über eine „sehr starke Verteidigungsindustrie“ verfüge.
Teilnahme der Türkei unter bestimmten Bedingungen
Nach Angaben des Sprechers kann die Türkei als EU-Beitrittskandidat unter bestimmten Voraussetzungen am SAFE-Programm teilnehmen.
Demnach könnten türkische Unternehmen bei Verteidigungsprojekten bis zu 35 Prozent der Komponenten liefern. Gleichzeitig sei es der Türkei möglich, Produkte aus europäischen Verteidigungsprogrammen ohne Einschränkungen zu erwerben.
Für eine vollständige Integration der Türkei in das SAFE-Instrument sei jedoch ein bilaterales Abkommen erforderlich. Ein solches Abkommen existiere bislang nur mit Kanada. Dadurch könnten EU-Mitgliedstaaten mit Mitteln aus dem SAFE-Fonds ohne Einschränkungen bei der kanadischen Verteidigungsindustrie einkaufen.
„Wir wissen, dass die Türkei über eine sehr starke Verteidigungsindustrie verfügt. Deshalb sind unsere Verteidigungsprogramme, einschließlich SAFE, grundsätzlich offen gestaltet“, sagte der Sprecher.
Keine Sonderrechte für Beitrittskandidaten
Zugleich betonte die Kommission, dass die Türkei als Beitrittskandidat keine Sonderrechte gegenüber anderen Partnerländern habe. Dennoch biete der Kandidatenstatus gewisse Vorteile, etwa beim Zugang zu europäischen Verteidigungsprodukten.
Gemeinsame europäische Verteidigung
Der Sprecher unterstrich außerdem die Bedeutung einer gemeinsamen europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Sollte eines der Mitgliedsländer bedroht werden, müsse Europa geschlossen reagieren.
„Wenn eines unserer Mitgliedsländer mit einem möglichen Angriff konfrontiert wird, muss dies als Angriff auf die gesamte Europäische Union betrachtet werden“, erklärte er. Solidarität und gemeinsame Reaktionen seien entscheidend.
Zugleich müsse die EU ihre strategische Autonomie in der Verteidigungsproduktion stärken. Die geplanten Maßnahmen würden bestehende internationale Strukturen ergänzen, insbesondere die Zusammenarbeit mit der NATO.
SAFE-Programm und Verteidigungsfonds
Der SAFE-Mechanismus ist Teil der europäischen Verteidigungsstrategie „Verteidigungsziele 2030“. Das Programm trat am 29. Mai 2025 in Kraft und soll gemeinsame Beschaffungen von Verteidigungsgütern fördern.
Teilnehmen können neben den EU-Mitgliedstaaten auch Ukraine, Norwegen, Liechtenstein und Island. Für gemeinsame Beschaffungen stehen Kredite von bis zu 150 Milliarden Euro zur Verfügung.
Auch EU-Beitrittskandidaten sowie Partnerländer mit entsprechenden Abkommen – etwa Kanada – können sich beteiligen. Voraussetzung ist jedoch, dass mindestens 65 Prozent der Komponenten eines Verteidigungsprodukts aus europäischen Ländern stammen.
Im September kündigte die EU eine Vorabverteilung von 150 Milliarden Euro aus dem Verteidigungsfonds an. Den größten Anteil erhielt Polen mit rund 43,7 Milliarden Euro. Frankreich wurden 16,2 Milliarden Euro und Italien rund 14,9 Milliarden Euro zugewiesen.
Die beteiligten Staaten reichten ihre nationalen Verteidigungspläne bis zum 1. Dezember 2025 bei der Europäischen Kommission ein.
von Julia Arndt
