Wie das Handelsministerium am Dienstag mitteilte, hat die Türkei Beschränkungen für die Ausfuhr bestimmter Produkte nach Israel verhängt, bis ein Waffenstillstand in Kraft tritt und ein angemessener und kontinuierlicher Fluss humanitärer Hilfe in den Gazastreifen gewährleistet ist.
In der Erklärung des Ministeriums wurde auf die anhaltende Missachtung des Völkerrechts durch Israel und die wiederholten Forderungen der Weltgemeinschaft nach einem Waffenstillstand und ungehinderter humanitärer Hilfe hingewiesen.
Unter Verweis auf Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, der Generalversammlung und des Menschenrechtsrats sowie auf einstweilige Verfügungen des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag im Fall Südafrikas wegen angeblicher Verletzung der Völkermordkonvention von 1948 betonte das Ministerium die Verpflichtung Israels, einen Waffenstillstand zu erreichen.
In der Erklärung wurde betont, dass Israel in vollem Umfang mit den Vereinten Nationen zusammenarbeiten muss, um die ununterbrochene Lieferung lebenswichtiger humanitärer Hilfe, einschließlich medizinischer Güter und Gesundheitsdienste, an die Palästinenser im Gazastreifen zu gewährleisten.
Als erste Maßnahme hat die Türkei nach Angaben des Ministeriums beschlossen, die Ausfuhr bestimmter Produktkategorien nach Israel ab dem 9. April 2024 zu beschränken. Im Anhang der Erklärung sind verschiedene Produkte aufgeführt, darunter Aluminium- und Stahlerzeugnisse, Farben, Elektrokabel, Baumaterialien und Kraftstoffe.
Das Ministerium betonte, dass diese Beschränkungen so lange in Kraft bleiben, bis Israel seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommt, indem es einen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen ausruft und einen ausreichenden und kontinuierlichen Fluss humanitärer Hilfe in den Gazastreifen ermöglicht. Darüber hinaus hat die Türkei den Verkauf von Produkten oder Dienstleistungen, die für militärische Zwecke verwendet werden könnten, an Israel für einen längeren Zeitraum eingestellt.
Angesichts der katastrophalen Lage im Gazastreifen rief das Ministerium alle Mitglieder der internationalen Gemeinschaft dazu auf, Israel zur Einhaltung seiner rechtlichen Verpflichtungen zu drängen. Die Türkei bekräftigte ihre unerschütterliche Unterstützung für Palästina und sein Volk und versprach, ihnen wie in der Vergangenheit beizustehen.
Seit einem grenzüberschreitenden Überfall der Hamas am 7. Oktober hat Israel Berichten zufolge mehr als 33.000 Palästinenser getötet, wobei die Hamas 1.200 Todesopfer zu beklagen hat. Der Konflikt hat zu einer weitgehenden Zerstörung der Infrastruktur des Gazastreifens und zur Vertreibung von 1,9 Millionen Einwohnern geführt, die dadurch Krankheiten und Hungersnöten ausgesetzt sind.
von Julia Arndt
