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Der Sprecher von Bundeskanzler Olaf Scholz, Steffen Hebestreit, äußerte sich skeptisch über das Angebot des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu Friedensgesprächen mit der Ukraine. Es sei schwierig, Putins Worte ernst zu nehmen, während Russland seinen „Angriffskrieg“ gegen die Ukraine mit umfangreichen Raketenangriffen und anderen militärischen Aktionen fortsetze. Er betonte, dass Putin den Konflikt sofort beenden könne, indem er die Militäraktion einstelle, die Truppen aus der Ukraine abziehe und echte Verhandlungen aufnehme.
Zuvor hatte Putin die Bereitschaft Russlands zu Gesprächen mit Kiew bekräftigt und dabei auf frühere Vereinbarungen verwiesen, die in der Anfangsphase des Konflikts in Istanbul getroffen wurden. Er wies jedoch darauf hin, dass die Verhandlungen auf der Grundlage der aktuellen Lage geführt werden müssten, und betonte die Bedeutung von Sicherheitsgarantien für Russland. Er wies auch die Vorstellung zurück, dass Verhandlungen nur aufgrund der Munitionsknappheit in der Ukraine geführt werden sollten, und betonte die Notwendigkeit substanzieller Gespräche.
Deutschland hat stets erklärt, dass die Aufnahme und Führung von Friedensverhandlungen mit Russland in der Zuständigkeit der Ukraine liegt. Unterdessen verurteilte das Auswärtige Amt die jüngsten Äußerungen Putins über die Möglichkeit eines Atomkriegs und erklärte, Deutschland lasse sich durch solche Taktiken nicht einschüchtern. Sie betonten die Bedeutung von Stärke und Solidarität unter den europäischen Verbündeten, um Frieden und Sicherheit in der Ukraine und auf dem gesamten Kontinent zu erreichen.
von Muharrem Bulut
